Corona: Basisschutz am Arbeitsplatz bleibt erhalten

Viele Corona-Regelungen laufen mit dem 19. März 2022 aus. Insbesondere das überarbeitete Infektionsschutzgesetz wird viele Einschränkungen aufheben. Um dennoch für eine mögliche Verschlechterung der Pandemiesituation gerüstet zu sein, sollen auch nach dem 20. März grundlegende Schutzinstrumente zur Verfügung stehen.

Die Bundesländer können umfangreichere Maßnahmen dann anordnen, wenn sich bestimmte Regionen zu "Corona-Hotspots" entwickeln. In Sachen Arbeitsschutz ist u. a. das Auslaufen der Homeoffice-Pflicht und das Ende der 3G-Zugangsregelung am Arbeitsplatz beachtenswert. Erhalten bleiben laut Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) nur noch Basisschutzmaßnahmen. Diese werden nun nicht mehr unmittelbar in der Corona-ArbSchV vorgeschrieben, sondern durch die Betriebe als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in betrieblichen Hygienekonzepten festgelegt. Im Detail gilt:

Wie schon bisher ist bei der Umsetzung der Arbeitsschutzanforderungen die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel zu berücksichtigen. Geeignete Maßnahmen können insbesondere auch den Handlungsempfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie den branchenbezogenen Handlungshilfen der Berufsgenossenschaften entnommen werden. Zu diesen grundlegenden und bereits bewährten Maßnahmen zählen vor allem die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern, Handhygiene, Hust- und Niesetikette, das Tragen medizinischer Masken in von mehreren Personen genutzten Innenräumen und bei Unterschreitung des Mindestabstands sowie das infektionsschutzgerechte Lüften (AHA+L-Regel). Etliche Regelungen aus der alten Fassung der Corona-ArbSchV bleiben weitgehend unverändert erhalten:

  • Auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung sind in einem Hygienekonzept die weiterhin noch erforderlichen Schutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen.
  • Das betriebliche Hygienekonzept ist den Beschäftigten in geeigneter Weise in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen.
  • Die Arbeitgeber müssen weiterhin über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Impf-Möglichkeiten informieren und letztere während der Arbeitszeit ermöglichen.

Andere bisher geltende Regelungen sind jetzt nicht mehr zwingend, sondern im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung des örtlichen Infektionsgeschehen sowie tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren, z. B. räumliche Begebenheiten, auf ihre Notwendigkeit hin vom Arbeitgeber zu prüfen:

  • Zu prüfen ist, ob den Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, einmal pro Kalenderwoche kostenfrei ein Corona-Test angeboten werden soll.
  • Um die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen zu reduzieren, ist zu prüfen, welche geeigneten Maßnahmen getroffen werden können. Dabei soll insbesondere geprüft werden, ob die Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten diese in ihrer Wohnung ausführen können.
  • Geprüft werden soll auch, ob die Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist.

Die Änderungen treten am 20. März 2022 in Kraft und gelten bis einschließlich 25. Mai 2022.